Kürzungen bei der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg
Heute kam die Meldung, dass der Bezirk Altona mit den Stimmen der SPD die angedrohten Kürzungen bei der offene Kinder- und Jugendarbeit in Höhe von insgesamt rund 3.5 Millionen ablehnt. Die Hamburg-Altona sollten betroffen davon wären hier Stadtteilzentren, Bauspielplätze und andere sinnvolle und dringend benötigte Einrichtungen. Die Entscheidung in Altona fiel einstimmig: Der Jugendhilfeausschuss Altona lehnt die Kürzungsanforderungen mit einem Kürzungsvolumen von knapp 800.000 für den kommenden Doppelhaushalt für den Bezirk Altona ab. Das ist vernünftig.
Wir erinnern uns kurz, dass die SPD im Hamburger Rathaus die Geschicke lenkt. Wir haben Olaf Scholz gewählt, um genau das zu verhindern: Etat-Kürzungen bei den Schwächeren Mitgliedern der Gesellschaft. Und dennoch kommt der Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) mit einem solchen Scheiß. Die Einsparungen von 3,5 Millionen EURO sind für die Hansestadt Hamburg und die Gelder, die hier bewegt werden, nicht nur lächerlich, sondern gerade dass es von der SPD kommen, eine Farce. Senator Scheele steht übrigens nicht nur wegen des drohenden Skandals bei der Finanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg unter Beschuss.
Übrigens: Große Teil der Hamburger Sozialdemokraten sind gegen diese Kürzungen. Jeder mit Vernunft begabte Hamburger, MUSS gegen diesen Irrsinn, gegen eine Entscheidung von oben herab, vom grünen Tisch aus und ohne jeden Bezug zur gesellschaftlichen Realität. So ist denn auch die gesamte Opposition inklusive der FDP gegen die geplanten Streichungen. Denn Kinder- und Jugendarbeit fällt nicht nur in den Sozialbereich, sondern hat viele Schnittmengen mit der Bildungspolitik, dem Innen- und und Familienministerium. Hier es geht nämlich auch um ganz konkrete Bildung, Prävention und Integration.
Flashmob gegen Kürzungen bei der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg 2012
Stattdessen machte Olaf Scholz großzügige Geschenke an wichtige Wählergruppen, wie etwa die Studenten, denen er die Studiengebühren erlies. Einer Gruppe, die größtenteils nach dem Studium in der Lage sein wird, die Gelder zurückzuzahlen. Und jetzt fehlt das Geld an anderer Stelle, an einer ebenso wichtigen Stelle der hiesigen Bildungspolitik. Das kann es nicht sein. Ich fordere deshalb die Wiedereinführung der Studiengebühren in Hamburg!
Nach der dramatisch gescheiterten Hamburger Schulreform – was Olaf von Beust entgegen seinen Beteuerungen das Bürgermeisteramt niederlegen lies – ist nun die Ganztagsschule das Allheilmittel. Denn die Kürzungen bei der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg werden auch damit begründet, dass die überall entstehenden Ganztagsschulen die Sache abfangen können … und sollen. Mit einer Soziales Stadt, mit Vielfalt, Herz und Vernunft haben diese Maßnahmen allerdings nichts mehr zu tun.
Ich sprach auf der altonale 14 am Stand der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg mit Marlis Herkenrath vom Stadtteil- und Kulturzentrum in Ottensen, der Motte, über das Thema. Hier nachzuhören:
Weitere Infos zu den Kürzungen bei der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg, zur Online-Petition und zum Widerstand gegen die Unvernunft gibt es bei
www.nokija.de, dem Netzwerk Offene Kinder- und Jugendarbeit.
