Olaf Scholz – Erster Bürgermeister in Hamburg
Olaf Scholz wird Hamburgs neuer Bürgermeister und beerbt den altbackenen, unsensiblen und ungeliebten Christoph Ahlhaus von der zu Recht weit abgeschlagenen CDU. Eingebrockt hat das den unflexibel, konservativen Kräften diese Niederlage der beliebte Alt-Bürgermeister Ole von Beust. Hamburg hätte ja nichts Besseres passieren können.
Denn nach den vielen Demonstrationszügen in den letzten Jahren und dem Höhepunkt der Unverfrorenheit im letzten Herbst, als Ahlhaus mit der GAL das Altonaer Museum abschaffen und das Schauspielhaus schwer beschädigen wollten, wendet sich nun das Blatt in Hamburg. Ein Aufatmen in der Stadt, obwohl außer der Wahl noch nichts Einschneidendes geschehen ist.
Und es ist gut, dass die SPD allein regiert. Nach dem nahezu völligem Versagen der Grünen hätte auch nur ein Bündnis mit der FDP, die die Bürgerschaft wieder bereichern dürfen, Sinn gemacht. GAL bzw. DIE GRÜNEN begreifen irgendwie nicht, was geschehen ist. Vor allem die Führungsriege, die mit dem alten Alternativen gar nichts mehr gemein haben, redet sich nach Politikermanier alles irgendwie schön. Von Selbstkritik und Realismus keine Spur. Es ist schon schwer enttäuschend was diese offenbar von der Basis abgeschottete Führung in unserer Stadt veranstaltet hat. Dass die noch Zuwächse an Wählerstimmen verzeichnen, muss sich um ein Irrtum handeln.
Die Elbvertiefung muss offenbar sein und ist mit allen Betroffenen abgesprochen. Der Hamburger Hafen muss konkurrenzfähig bleiben und so ist diese Maßnahme erforderlich. Hier muss der Laie einfach „glauben“. Und wie sind gerade in einer Situation wo wir Streit und Verzögerung an dieser Stelle nicht gebrauchen können. Auch was die Stadtbahn betrifft, für die nunmal kein Geld da ist. Die Stadtbahn wäre zwar gut und schön, aber niemand will sie wirklich … bezahlen. Mir sind günstige Kindergärten und ein Schwerpunkt auf Soziales und Bildung wesentlich lieber als ein Umwelt-Prestige-Projekt, das zweifelhafte Ergebnisse zeitigt. Und vermutlich eh nur, ein „Grünes Projekt“ ist, um die Existenz dieser Partei in dieser Stadt zu rechtfertigen. Umweltschutz und nachhaltige Zukunftsförderung kann nicht alleine Sache der Grünen sein. Und ist es auch nicht.
Zwei meiner Freundinnen haben die GAL gewählt. Aber sie haben nicht mit demonstriert. Sie haben das gar nicht richtig mitgekriegt, was zuletzt in der Stadt geschehen ist. Aus irgend einem Grunde hängen sie dem alten Bild von den Grünen aus den 80ern nach, als diese sich als Bürgeropposition aus einem kreativen, kulturschaffenden und machtskeptischen Milieu kennzeichnete. Diese Zeiten sind lange vorbei. Man hat weder Moorburg verhindert, noch die Trassenführung durch empfindliche Grünadern der westlichen Innenstadt. Man hat versagt bei der Schulreform, als man nicht rechtzeitig Opposition und Bürger mit ins Boot holte. Man enttäuschte viele Familien mit der Kitagebührenerhöhung. Und man beleidigte viele kreative, engagierten Menschen der Stadt, als man das Altonaer Museum beschloss zu schließen und das wunderbare, wichtige Hamburger Schauspielhaus unter schweren Beschuss nahm.
Viele Wähler der GAL identifizierten als Verursacher dieser Skandale ausschließlich die CDU. Doch Gott sei Dank, hat es für die SPD ohne die GAL gereicht. Und so gilt wieder die alte Weisheit, dass die Wähler nicht blöde sind und sich nicht ungestraft verarschen lassen von diesen üblen, hinterhältigen Politikern der Grünen.
Hamburg und seinen Menschen blieb jar gar nichts anderes übrig, als die SPD und Olaf Scholz als Bürgermeister zu wählen. Nicht weil er so sympathisch ist, sondern weil er zuhörte. Weil er die Bürger, ihre Sorgen und Wünsche ernst nahm. Er geriete sich ganz anders als Die Grünen oder die CDU als echter Volks-Vertreter. Es ist am Ende gar nicht so entscheidend, ob in einer der reichsten Städte der Welt, genug Geld vorhanden ist. Es geht darum, dass man gewisse Dinge einfach nicht tut. Und ganz bestimmte unbedingt umsetzt.
Dazu gehört der soziale Wohnungsbau, der hilft, die soziale Schieflage in der Stadt abzuschwächen – übrigens auch völlig vernachlässigt von den Grünen. Dazu gehört die Rücknahme der Kita-Gebührenerhöhung, die viele Familien und Kinder über Gebühr belastet. Und ein aufrechtes Interesse für Kultur, wie es zuletzt Frau von Welck unter von Beust zeigte. Dass wir mit dem ehemaligen Präses der Handelskammer, einen gut vernetzten, überparteilichen Wirtschaftssenator bekommen, ist wahrscheinlich ein Glücksfall. In jedem Fall stimmt uns das hoffnungsfroh.
In Hamburg kann es nur besser werden.
