Hamburg-Wahl 2015 – Du bist entscheidend: Wer ich? Wer sonst!

Hamburg-Wahl 2015 – Du bist entscheidend: Wer ich? Wer sonst!

Das Hamburger Wahlrecht ist ein Bürokratiemonster, das die meisten Bürger sicher nicht verstehen. Bei mir sperrt sich auch alles und ich frage mich, welche Hornochsen uns so etwas eingebrockt haben und schäme ich dafür. Für die hochintelligenten Leute mag das abstrakte, bürokratische Hamburger Wahlrecht richtig supi sein. Für die Demokratie ist es das nicht. Eine Wahl muss einfach, direkt, transparent, nachvollziehbar und vernünftig sein. Hier: absolute Fehlanzeige. Dennoch: Ich gehe wählen. Denn jede Stimme zählt und entscheidet mit über die Zukunft unserer geliebte Stadt. Und deshalb unterstützte ich dei offizielle Kampagne zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2015: Du bist entscheidend!

Man hört schon raus: Ich verabscheue das neue Hamburger Wahlrecht, bei dem man 5 Stimmen hat. Es kann nichts Absurderes geben, auch wenn es angeblich noch so gerecht sein mag. Es kann aber nicht gerecht sein, was nicht jeder vernunftbegabte Mensch verstehen und nachvollziehen kann. Ein Wähler – eine Stimme. Was soll daran falsch sein?

Dass ich 5 Stimmen habe, verstehe ich. Warum, auch nicht. Und wozu das genau gut sein soll und wie alles gerechter dadurch wird, ebenfalls nicht.

Gerade weil das Leben in einer modernen Stadt so komplex ist, muss so ein so zentrales Ritual, wie eine demokratische Wahl, so einfach, transparent und nachvollziehbar, wie möglich sein. Warum? Weil man sonst Leute abhängt. Wenn sehr, sehr viele Menschen – Facebook ist voll davon – überhaupt nicht kapieren, wie ihre Demokratie funktioniert, welche Institutionen sie hat und welche Rechte es gibt, die sie als Bürger schützen, dann verstehen die auch nicht, weshalb sie 5 Stimmen haben sollen. Davon bin ich zu 100% überzeugt. Dieses Wahlgesetz ist am grünen Tisch entstanden und nicht von Praktikern entworfen. Es ist abstrakt und abgehoben.

Ich erinnere noch, wie während der schweren Auseinandersetzungen um das Hamburger Gefahrengebiet deutlich wurde, dass viele Bürger weder ihre Grundrechte kennen, noch, dass diese, je nach dem, eingeschränkt sind und eingeschränkt werden können, weshalb man das macht und wie das Verfahren dafür ist. Ein Offenbarungseid in Sachen Demokratie. Und diese Leute sollen dieses Hamburger Wahlrecht verstehen? Nie im Leben.

Als Entscheidungshilfe steht mein Beitrag zur Verfügung, der Wahl-O-Mat und ein thunderclap! Mehr gibt es dazu eigentlich nicht zu sagen. Also: Hingehen, Kreuz machen. Auch wenns 5 sind …

Du bist entscheidend bei der Bürgerschaftswahl 2015

Die wichtigsten Funktionen der Bürgerschaft sind die Gesetzgebung, die Beschlussfassung über den Haushalt, die Wahl der Ersten Bürgermeisterin bzw. des Ersten Bürgermeisters sowie der Mitglieder des Hamburgischen Verfassungsgerichts, die Bestätigung der weiteren Senatsmitglieder und die Kontrolle des Senats. In der laufenden 20. Wahlperiode, die noch bis zum ersten Zusammentritt der neuen Bürgerschaft am 2. März 2015 bestehen wird, sind 121 Abgeordnete in der Bürgerschaft vertreten.

Film über die Hamburgische Bürgerschaft

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